Die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte
Dr. Steiner, H. · Die Personalvertretung · 2024 · Heft 5 · S. 204 bis 212
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte (AG HPR) nach § 98 BPersVG. Er untersucht diesen Beteiligungstatbestand insbesondere mit Blick auf dessen Eigenschaft als Ausprägung des Grundsatzes der vertrauensvollen Zusammenarbeit und als weiterer gesetzlicher Anhörungstatbestand. Dabei verdeutlicht er zunächst, dass es sich bei dieser Stellungnahme um eine Aufgabe und Befugnis der AG HPR gegenüber der federführenden obersten Dienstbehörde handelt und legt anschließend das Augenmerk auf deren Bedeutungsgehalt als eine Konkretisierung des Vertrauensgrundsatzes un…