CareLit Fachartikel

Die Einigungsstelle — Ihre Bildung, Zusammensetzung und Beschlüsse

Dr. Steiner, H. · Die Personalvertretung · 2024 · Heft 7 · S. 312 bis 321

Dokument
318300
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Steiner, H.
Ausgabe
Heft 7 / 2024
Jahrgang 67
Seiten
312 bis 321
Erschienen: 2024-07-11 08:15:26
ISSN
1868-7857
DOI

Zusammenfassung

Der Beitrag beschäftigt sich mit der personalvertretungsrechtlichen Institution der Einigungsstelle und legt den Schwerpunkt seiner Betrachtung auf deren Bildung, Zusammensetzung und die Wirkung ihrer Beschlüsse. Er nimmt dabei insbesondere die Rechtsnormen der §§ 73, 74 BPersVG und § 75 BPersVG in den Blick und analysiert in diesem Zusammenhang auch die Umsetzung der Mitbestimmungseinschränkenden Rechtsprechung des BVerfG durch den Bundesgesetzgeber im BPersVG 2021.

Schlagworte

PERSONALVERTRETUNGSRECHT PERSONALVERTRETUNG ENTSCHEIDUNG MITBESTIMMUNG RECHT PERSONALRAT KOSTEN TARIFVERTRAG INSTITUTION Arbeitnehmer Gesetz Arbeitsleistung Charakter Beratung Arbeit Berlin