CareLit Fachartikel

Zur freien Wählbarkeit der Pflegeund sonstigen Unterstützungsleistungen

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2024 · Heft 8 · S. 469 bis 488

Dokument
319215
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 8 / 2024
Jahrgang 28
Seiten
469 bis 488
Erschienen: 2024-08-19 08:09:19
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsätze des Gerichts: 1. Die nach § 5 Abs. 1 Satz 1 WTPG geforderte Wahlfreiheit im Bereich der Pflege für eine ambulant betreute Wohngemeinschaft muss für "alle" Bewohner bestehen, d. h. für jeden von ihnen für sich genommen. Die gemeinschaftliche Entscheidung des Gremiums der Wohngemeinschaft über die Wahl eines gemeinsamen Pflegedienstes genügt im Grundsatz nicht den Anforderungen an eine vollständige Eigenverantwortung der einzelnen Bewohner im Bereich der Pflege.

Schlagworte

WOHNGEMEINSCHAFT PFLEGE EINRICHTUNG GERICHT HEIMAUFSICHT BETRIEB FRAU RECHT RECHTSPRECHUNG Gesetz Beurteilung Deutschland Bäder Abendessen Dokumentation Pflegevertrag