CareLit Fachartikel
Zur Berechnung des Leistungsbudgets beim Verzicht auf eine Vergütungsvereinbarung.
Prof. Richter, R. · PflegeRecht · 2024 · Heft 8 · S. 501 bis 503
Dokument
319219
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Leitsätze des Bearbeiters: 1. Die Regelung des § 91 SGB XI soll die Wahlfreiheit von Pflegebedürftigen erhalten, die trotz gewisser Leistungseinschränkungen von einer Einrichtung betreut werden möchten, deren Vergütungsniveau das Leistungsvermögen der Pflegeversicherung überschreitet. 2. Der Normcharakter des § 91 SGB XI als Ausnahmeregelung spricht nach allgemeinen Auslegungsregelungen für eine enge Auslegung, die es verbietet, über den Wortlaut hinausgehend eine »doppelte 80%«-Grenze vorzusehen.
Schlagworte
PFLEGE
EINRICHTUNG
TAGESPFLEGE
VORSCHRIFTEN
BUDGET
VEREINBARUNG
BETREUUNG
ENTSCHEIDUNG
GERICHT
Krankenversicherung
Pflegeversicherung
Gesetz
PflegeRecht