CareLit Fachartikel

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung aufgrund von Straftaten nach dem LFGB

Bannach, M. ; Bittmann, F. · Lebensmittel und Recht · 2024 · Heft 4 · S. 211 bis 217

Dokument
319524
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Bannach, M. ; Bittmann, F.
Ausgabe
Heft 4 / 2024
Jahrgang 28
Seiten
211 bis 217
Erschienen: 2024-09-03 08:21:27
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

I. Vorbemerkung Die Autoren befassen sich im Folgenden mit den beiden wesentlichen Schutzzwecken des LFGB, dem Gesundheitsschutz und der Verbraucherinformation. Beide Richtungen finden sich in den Strafnormen der §§58 und 59 LFGB wieder. Neben einer speziellen Einziehungsregelung in § 61 LFGB gilt auch das im allgemeinen Teil des StGB angesiedelte Recht der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung als dritte Säule (neben Strafen und Maßregeln) im Strafverfahren anzuordnender Rechtsfolgen. Nach § 73 Abs. 1 StGB ist der Ertrag einer Straftat einzuziehen. Ist das nicht (mehr) möglich, so ist der Wert des Ertrags abzus…

Schlagworte

LEISTUNG GESETZ ARZNEIMITTEL ENTSCHEIDUNG MEDIZINPRODUKT STRAFE ANERKENNUNG GERICHT GESUNDHEIT Charakter Appetit Berlin Betrug Angehörige Medizinprodukte Technik