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Die Zuständigkeiten bei der Anhörung zu Personalmaßnahmen für Soldaten.

Dr. Gronimus, A. · Die Personalvertretung · 2024 · Heft 9 · S. 396 bis 400

Dokument
319854
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Gronimus, A.
Ausgabe
Heft 9 / 2024
Jahrgang 67
Seiten
396 bis 400
Erschienen: 2024-09-10 08:55:27
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Die Zuständigkeitsabgrenzung unter den Personalräten bei der Anhörung zu Personalmaßnahmen für Soldaten ist seit langem umstritten. Dies liegt an einem recht komplexen Ineinandergreifen von SBGund BPersVG-Regelungen. Die einschlägigen Regelungen sind auslegungsträchtig. In einem Beschluss vom 25. 1. 2024 hat sich das BVerwG nunmehr neuerlich und ausführlich geäußert. Der Beitrag greift die zentralen BVerwG-Erwägungen auf, ordnet sie ein und bewertet sie kritisch. Zunächst jedoch führt der Beitrag ausführlich auf die Entscheidung hin.

Schlagworte

PERSONALRAT ENTSCHEIDUNG HALS RECHT RECHTSPRECHUNG BREMEN BUDGET EINRICHTUNG ERLASS Bevollmächtigter Berater Gesetz Die Personalvertretung