CareLit Fachartikel

Laufbahnzeichnung und Vorbehalt des Parlamentsgesetzes

Dr. Gronimus, A. · Die Personalvertretung · 2024 · Heft 1 · S. 436 bis 442

Dokument
321441
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Gronimus, A.
Ausgabe
Heft 1 / 2024
Jahrgang 24
Seiten
436 bis 442
Erschienen: 2024-10-30 08:18:10
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

In jüngerer Zeit betont die Rechtsprechung im öffentlichen Dienstrecht verstärkt den Vorbehalt des Gesetzes, verstanden als parlamentsgesetzlicher Vorbehalt. Immer wieder werden teils jahrzehntelang praktizierte Erlasse und Verwaltungsvorschriften als formell rechtswidrig verworfen mangels hinreichender Verankerung in dem zugrundeliegenden Gesetz. Auch die teils umfassenden Verordnungsermächtigungen des Dienstrechts erfahren eine zunehmend kritische Würdigung. Besonders deutlich zeigt sich dies im Beihilferecht, bei dienstlichen Beurteilungen und bei Regelungen, welche den grundrechtsgleichen Leistungsgrundsatz…

Schlagworte

BEURTEILUNG GESETZ ERLASS RECHTSPRECHUNG RECHTSVERORDNUNG BILDUNG ENTWICKLUNG RECHT VORSCHRIFTEN Arbeitnehmer Auswahlkriterien Die Personalvertretung