CareLit Fachartikel

Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

N.N. · Rechtsdepesche · 2024 · Heft 6 · S. 319 bis 322

Dokument
322136
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Rechtsdepesche
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 6 / 2024
Jahrgang 22
Seiten
319 bis 322
Erschienen: 2024-11-18 12:45:16
ISSN
2197-1609
DOI
–

Zusammenfassung

Die Norm des § 20a IfSG ist im Lauf des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen, da der Zweck der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, vulnerable Personengruppen zu schützen, aufgrund der gleichwertigen Virusübertragung durch geimpfte Personen im Jahr 2022 nicht mehr erreicht werden konnte. Die Impfung war daher nicht mehr geeignet, wesentlich zum Schutz vor Ansteckung beizutragen, jedenfalls war sie aufgrund der gleichrangig schützenden Testung nicht mehr das mildeste Mittel. Die mit der Anwendung der Norm verbundenen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit und in die Berufsfreiheit waren dah…

Schlagworte

IMPFUNG ENTSCHEIDUNG VIRUS ABMAHNUNG INFEKTION KRANKENHAUS RECHT GESUNDHEIT LEBEN Coronavirus Arbeitnehmer Gesetz Diabetes mellitus Typ 2 Bundesregierung Diagnosis