CareLit Fachartikel
Zur Notwendigkeit der Figur der „Delegitimierung des Staates“ bei reichsbürger typischen Verhaltensweisen
Prof.Dr. Nitschke, A. · Die Personalvertretung · 2025 · Heft 2 · S. 59 bis 63
Dokument
324364
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Führt erst die den Staat delegitimierende Wirkung reichsbürgertypischer Aktivitäten dazu, dass diese als Betätigung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) anzusehen sind? Oder können entsprechende Aktionen von Staatsdienern bereits unabhängig von einer solchen Wirkung als eine Betätigung gegen die fdGO qualifiziert werden? Ein neues Urteil des BVerwG bietet Anlass, diese Frage im Rahmen eines Bespre chungsaufsatzes zu beleuchten
Schlagworte
GERICHT
WIRKUNG
URTEIL
LITERATUR
RECHTSPRECHUNG
EINSTELLUNG
ENTSCHEIDUNG
ENTWICKLUNG
ALTER
Deutschland
Die Personalvertretung