CareLit Fachartikel

Vorläufige Maßnahmen des Dienststellenleiters nach § 76 BPersVG -

Dr. Steiner, H. · Die Personalvertretung · 2025 · Heft 2 · S. 64 bis 74

Dokument
324365
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Steiner, H.
Ausgabe
Heft 2 / 2025
Jahrgang 25
Seiten
64 bis 74
Erschienen: 2025-02-10 08:42:15
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Der Beitrag nimmt die Vorschrift des § 76 BPersVG in den Blick und stellt diese in den Kontext mit dem Mitbestimmungsverfahren nach § 70 Abs. 1 BPersVG. Er analysiert die Sonderstellung dieser Bestimmung und verdeutlicht deren Ausnahmeregelung für den Ablauf des Mitbestimmungsverfahrens zwischen Dienststelle und Personalrat, die von der Zustimmung des Personalrats zu einer mitbestimmungspflichtigen Maßnahme absieht. Dabei setzt er sich mit dem Mitbestimmungsgedanken im öffentlichen Dienst auseinander, verdeutlicht die Eigenschaft des § 76 BPersVG als dessen „Störfaktor“ und geht insbeson dere auch auf die einzel…

Schlagworte

MITBESTIMMUNG PERSONALVERTRETUNGSRECHT PERSONALRAT ENTSCHEIDUNG PERSONALVERTRETUNG ZIEL ERLASS NORM EINWILLIGUNG Deutschland Arbeit Beschleunigung Arbeitsplatz Belegschaft Demokratie Charakter