CareLit Fachartikel

Zur Rückzahlung von Fortbildungskosten - Unwirksame Klausel

Bachmann, C. · PflegeRecht · 2025 · Heft 3 · S. 153 bis 158

Dokument
325603
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Bachmann, C.
Ausgabe
Heft 3 / 2025
Jahrgang 29
Seiten
153 bis 158
Erschienen: 2025-03-24 02:31:30
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsatz des Gerichts: Eine Klausel, wonach Fortbil dungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus vom Arbeitnehmer zu vertreten den Gründen (anteilig) zu erstat ten sind, kann mit Blick auf die Entscheidung des BAG vom 20. 06. 2023 -1 AZR 265/22 dahin auszulegen sein, dass alle Gründe aus der Sphäre des Ar beitsnehmers die Erstattungs pflicht auslösen, also auch die Ei genkündigung wegen unver schuldeter Leistungsunfähig keit. In dieser Auslegung ist die Klausel nach § 307 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 305c Abs. 2 BGB unwirk sam.

Schlagworte

FORTBILDUNG ARBEITNEHMER KOSTEN ARBEITGEBER URTEIL ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG BEURTEILUNG LEISTUNG Arbeit Arbeitsverhältnis Arbeitsrecht Krankenhaus Arbeitsleistung Altenpflege Anästhesie