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Arglistige Täuschung und fehlende Verfassungstreue

Dr. Baßlsperger, M. · Die Personalvertretung · 2025 · Heft 4 · S. 151 bis 159

Dokument
326100
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Baßlsperger, M.
Ausgabe
Heft 4 / 2025
Jahrgang 25
Seiten
151 bis 159
Erschienen: 2025-04-08 12:45:11
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Grundlage dieses Beitrags ist ein Beschluss des VG Frankfurt/Oder vom 6. 6. 2024 (Az. : 2 L 78/24 — juris; siehe insbesondere unter I. ), bei welchem die Rücknahme der Ernennung wegen arglistiger Täuschung eine maßgebliche Rolle spielte. Der Beitrag nimmt diese Entscheidung zum Anlass, grundsätzliche Fragestellungen einer arglistigen Täuschung im Zusammenhang mit einer beamtenrechtlichen Ernennung zu behandeln (unter II. ). Sodann (III. ) werden besondere Fragestellungen der Verfassungstreue beleuchtet

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG EINSTELLUNG VERBOT GERICHT RECHT TREUEPFLICHT ERLASS ZIEL BAYERN Berlin Krebs Beobachtung Beurteilung Charakter Ausschreibung Gesetz