CareLit Fachartikel
Mitbestimmungsrecht bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienstund Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen
N.N. · Die Personalvertretung · 2025 · Heft 4 · S. 170 bis 173
Dokument
326102
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Bei der ergangenen „Weisung zum Erhalt der Einsatz bereitschaft im OrgBer AIN durch die COVID-19-Impfung“ handelt es um eine Maßnahme zur Verhütung von Dienstund Arbeitsunfallen und sonstigen Gesund heitsschädigungen, die mitbestimmungspflichtig nach § 63 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 25 Abs. 3 Satz 1 Nr. 10 SBG ist. (Redaktioneller Leitsatz aus den Entscheidungsgründen
Schlagworte
ERLASS
RECHTSPRECHUNG
MITBESTIMMUNG
BERLIN
EINRICHTUNG
ENTSCHEIDUNG
RECHT
VORSCHRIFTEN
AUFNAHME
Absicht
Personalmanagement
Gesetz
Die Personalvertretung