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IV. Beamtenrecht Erschwerniszulage für Sprengstoffentschärfer/Sprengstoffermittler

N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2025 · Heft 4 · S. 1 bis 7

Dokument
326372
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2025
Jahrgang 39
Seiten
1 bis 7
Erschienen: 2025-04-15 11:44:08
ISSN
1439-5908
DOI

Zusammenfassung

Leitsatz Die Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler nach § 11 Abs. 1 EZulV setzt auch nach der aktuellen Normfassung einen hinreichend konkreten und auf objektivierten Anhaltspunkten beruhenden Verdacht voraus. Eine abstrakte Gefahrenlage reicht ebenso wenig aus wie ein subjektives Bedrohungsgefühl des Beamten oder Soldaten. Erforderlich ist, dass ausreichende Anhaltspunkte für die konkrete Gefahr eines Schadens durch die Explosion eines Sprengkörpers im Einzelfall vorliegen (wie BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1997 – 2 C 14. 96 – Buchholz 240 § 47 BBesG Nr. 7).

Schlagworte

SOZIALRECHT ZEITSCHRIFT URTEIL AFGHANISTAN AUSBILDUNG BELASTUNG BERATUNG BUNDESREGIERUNG GESETZ Zeitschrift für Tarifrecht