II. Allgemeines Arbeitsrecht Einwurf-Einschreiben – Zugang – fehlender Auslieferungsbeleg – Anscheinsbeweis
N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2025 · Heft 5 · S. 1 bis 6
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
rientierungssätze 1. Eine verkörperte Willenserklärung geht unter Abwesenden zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen. Zum Bereich des Empfängers gehören von ihm vorgehaltene Empfangseinrichtungen wie ein Briefkasten (Rn. 10). 2. Der Beweis des ersten Anscheins greift bei typischen Geschehensabläufen ein, also in Fällen, in denen ein bestimmter Sachverhalt feststeht, der nach der allgemeinen Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache oder auf einen be…