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Der Beschluss des BVerfG vom 11. Dezember 2024 – Stärkung der Tarifautonomie oder mehr Fragen als Antworten?

Spelge, K. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2025 · Heft 5 · S. 1 bis 51

Dokument
332684
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
Spelge, K.
Ausgabe
Heft 5 / 2025
Jahrgang 39
Seiten
1 bis 51
Erschienen: 2025-05-14 10:20:18
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Einleitung Mit seiner Entscheidung vom 11. 12. 20241 hat das BVerfG die seit Jahrzehnten umstrittene Frage, ob die Tarifvertragsparteien an Grundrechte gebunden sind oder ob sie mit dem Aushandeln von Tarifnormen nur ihr Grundrecht aus Art. 9 Abs. 3 GG ausüben und damit lediglich als nicht grundrechtsgebundene Grundrechtsträger agieren, 2 geklärt: Die Tarifvertragsparteien sind unmittelbar jedenfalls an den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebunden. Die gerichtliche Kontrolle ist jedoch insoweit grundsätzlich auf die Feststellung von Willkür beschränkt. Das BVerfG hat sich allerdings nicht darauf…

Schlagworte

SOZIALRECHT ZEITSCHRIFT NORM ENTSCHEIDUNG ANPASSUNG RECHTSPRECHUNG TARIFVERTRAG RECHT WIRKUNG Gesetz Arbeitsverhältnis Dokumentationspflicht Arbeitsleistung Charakter Arbeit Berufe