Gesundheitsbezogene Feststellungen im Einstellungsverfahren von Beamten – neue Entwicklungen im Lichte des Paradigmenwechsels

Aufgrund der höchstrichterlich modifizierten Anforderungen an den Maßstab gesundheitlicher Eignung bei neu einzustellenden Beamtinnen und Beamten wird die Zielsetzung der amtsärztlichen Einstellungsuntersuchung vielerorts hinterfragt. Einerseits ist die Schwelle, nach der ein Dienstherr bei tiefgreifenden amtsärztlichen Bedenken eine Einstellung ablehnen kann, erheblich erhöht worden. Andererseits nehmen dadurch zukünftig Fälle zu, in denen eine Einstellung trotz ggfs. durchaus bedeutsamer gesundheitlicher Einschränkungen erfolgt bzw. erfolgen muss. Insbesondere für diese Fälle wird es umso wichtiger, den Dienst…