CareLit Fachartikel
Zur sofort vollziehbaren Nutzungs untersagung für eine Pflegeeinrichtung
Schmidt-Graumann , A. · PflegeRecht · 2025 · Heft 5 · S. 304 bis 313
Dokument
349655
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Orientierungssätze der Bearbeiterin: 1. Eine Pflegeeinrichtung, insbe sondere eine Intensivpflegeein richtung, geht im baurechtlichen Sinn über eine Wohnnutzung hi naus und ist gemäß § 2 Abs. 4 Nr. 9 LBO als Sonderbau zu qua lifizieren. Fehlt eine Genehmi gung für eine Nutzung als Inten sivpflegeeinrichtung, ist die Nut zung formell rechtswidrig und kann untersagt werden, wenn sie nicht offensichtlich genehmi gungsfähig ist.
Schlagworte
Nutzungsuntersagung
Pflegeeinrichtung
Aufklärung
Patientenrechte
Zwangsgeld
Rechtswidrigkeit
Intensivpflege
Baurecht
Selbstbestimmungsrecht
Entscheidungsfähigkeit
Patient Rights
Informed Consent
Legal Issues
Nursing Homes
Health Care Facilities
Medical Jurisprudence