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Gesetzgebung: Nicht den Überblick verlieren

Beerheide, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2024 · Heft 11 · S. 725

Dokument
355004
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Beerheide, R.
Ausgabe
Heft 11 / 2024
Jahrgang 56
Seiten
725
Erschienen: 2025-06-05 00:00:00
ISSN
0172-2107
DOI
–

Zusammenfassung

SEITE EINS Gesetzgebung Nicht den Überblick verlieren Endlich kommt es zur „Königsdisziplin“ in einer parlamentarischen Demokratie: die Beratungen von Gesetzesentwürfen im Parlament. Dabei wird hierzulande gekeine Einigung mit dem Bundesfinanzministerium – , diese sollen im parlamentarischen Prozess weiterverhandelt werden. Das Prinzipne das „Strucksche Gesetz“ betont, wonach kein Gesetz das Parlament so verlässt, wie es von der Bundesregierung hineingegeben wurde. So wird es auch in den kommenden Monaten in der Gesundheitspolitik sein: Nach langen Ankündigungen liegen nun drei Gesetze aus dem Bundesgesundheitsm…

Schlagworte

Gesetzgebung Gesundheitspolitik Krankenhausgesetz Gesundheitsversorgung Digitalagentur Medizinforschungsgesetz Reformen Koalitionsvertrag parlamentarische Demokratie Gesetzesentwurf politische Gestaltung Legislation Health Policy Hospitals Health Services Digital Health