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Rechtsreport: Rechtsweg bei Streitigkeiten über Coronatests

Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 27 · S. 1 bis 1

Dokument
357040
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Berner, B.
Ausgabe
Heft 27 / 2023
Jahrgang 55
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2025-06-05 00:00:00
ISSN
0172-2107
DOI

Zusammenfassung

MANAGEMENT Rechtsreport Rechtsweg bei Streitigkeiten über Coronatests Streitigkeiten über die Abrechnung und den Verwaltungsgerichten zu klären. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden. Die klagende GmbH betrieb eine Testkostenlosen Coronabürgertests nach § 4 der tungen rechnete sie gegenüber der beklagten Vergütungsansprüche der GmbH, da die KV nicht alle Testkapazitäten anerkannt hatte Hiergegen hatte die Klägerin vor dem Sozialgericht geklagt. Das Sozialgericht und auch das Landessozialgericht haben sich für unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an hat das BSG bestätigt und die Beschwerde der bek…

Schlagworte

Coronatests Rechtsweg Streitigkeiten Vergütung Abrechnung Verwaltungsgerichte Kassenärztliche Vereinigung Bundessozialgericht COVID-19 Testing Legal Issues Health Care Costs Administrative Law Social Insurance Public Health Deutsches Ärzteblatt