Randnotiz: Polio durch Mutationen
Meyer, R. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 14 · S. 595
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
AKTUELL Gesundheitsministerkonferenz Länder attackieren Gemeinsamen Bundesausschuss Rüdiger Meyer Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben Vorwürfe gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) erhoben. Diese haben sie in einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) festgehalten. Die Ländervertretung beim G-BA sei in der Ausübung seiner Rechte „erheblich beeinträchtigt“, sodass eine Mitwirkung im G-BA „faktisch nicht oder nur erschwert möglich ist“, heißt es in dem Beschluss. Die GMK stelle darüber hinaus fest, dass die Planungshoheit der Länder in den Gremien des G-BA „nicht oder nur unzureic…