Rechtsreport: Sofortvollzug einer Zulassung
Berner, B. · Deutsches Ärzteblatt · 2023 · Heft 7 · S. 1 bis 1
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
MANAGEMENT Rechtsreport Sofortvollzug einer Zulassung Der Entzug einer Zulassung mit sofortiger Wirkung bedarf eines besonderen gesteigerten Bedürfnisses zum Schutz herausragender Gemeinschaftsgüter. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Schleswig-Holstein entschieden. Durch Berichterstattung in den Medien war die Kassenärztliche Vereinigung (KV) darauf aufmerksam geworden, dass man in der Praxis des betroffenen praktischen Arztes ohne Anamnese oder Untersuchung ein Attest zur Befreiung von der Impfpflicht erhalten konnte. Dieses sei bereits beim Betreten des Behandlungszimmers ausgedruckt und unterschrieben gew…