Aufhebung der Pflege-Personalregelung geplant
Simon, M. · Die Schwester Der Pfleger, Melsungen · 1995 · Heft 12 · S. 1110 bis 1114
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Am 24. Oktober 1995 hat das Bundeskabinett den Entwurf einer Verordnung beschlossen, mit der die weitere Umsetzung der Pflege-Personalregelung ausgesetzt werden soll. Die Bundesregierung entspricht damit einer Forderung der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherung. Ob die Verordnung wie geplant zum 1. 1. 1996 in Kraft treten wird, hängt jedoch von der Zustimmung des Bundesrates - und das heißt der dortigen SPD-Mehrheit - ab. die Zustimmung der SPDregierten Länder zu einer Änderung der PPR war zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Beitrags noch fraglich. Ein Scheitern der Verordnung im Bundesrat in dies…