Die gesundheitliche Eignung des Arbeitnehmers als auflösende Bedingung

Die Vereinbarung einer Eignungsuntersuchung als auflösende Bedingung eines Arbeitsverhältnisses ist grundsätzlich von der Tatsache, ob sie aufgrund eines Tarifvertrages oder einer einzelvertraglichen Regelung erfolgt, zu bewerten. Sie muß aus sachlichen Grund erfolgen. Ist eine Auflösungsvereinbarung zulässig, so hat der Arbeitgeber das Recht, das Rechtsverhältnis mit dem bereits eingestellten Arbeitnehmer zu beenden, wenn innerhalb der 6- Monats-Frist seine gesundheitliche Untauglichkeit festgestellt wird, oder er die Durchführung der Eignungsuntersuchung verweigert. Bei unzulässiger Auflösungsvereinbarung kann…