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Das Urteil Zurückzahlung von Heimkostenerhöhung
Klie, T. · Altenheim, Hannover · 1997 · Heft 1 · S. 33 bis 36
Dokument
40144
CareLit-ID
Jahr
1997
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Oberlandesgericht München fällte am 09.10.1996 das Urteil ( 3 U 2190 / 96 ), das vorsieht, daß Zahlungen, die aufgrund von Heimkostenerhöhungen geleistet wurden, zurückzugewähren sind, wenn sie ohne Rechtsgrund erfolgten.
Schlagworte
HEIMTRAEGER
KOSTEN
RECHT
Urteil
Oberlandesgericht
München
Fällte
Vorsieht
Zahlungen
Aufgrund
Heimkostenerhöhungen
Geleistet
Wurden
Zurückzugewähren
Rechtsgrund
Altenheim