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Eingriffe in die Berufsfreiheit durch neue Qualifikationsvoraussetzungen (am Beispiel des § 35 a Abs. 6 SGB IV)

Seewald, O. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 1997 · Heft 8 · S. 345 bis 354

Dokument
42313
CareLit-ID
Jahr
1997
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt
Autor:innen
Seewald, O.
Ausgabe
Heft 8 / 1997
Jahrgang 6
Seiten
345 bis 354
Erschienen: 1997-08-01 00:00:00
ISSN
0941-7915
DOI

Zusammenfassung

Am Beispiel des o. g. Paragraphen zeigt der Autor auf, wieweit das Grundgesetz den Rahmen für Änderungen im Sozialrecht setzt. Dabei befaßt er sich insbesondere mit Berufsfreiheitsgarantie und Gleichheitssatz und den Grundsätzen des Rechtsstaatsprinzips. Besonders die Entwicklungen in bezug auf Art. 3 I GG und den rechtsstaatlichen Vertrauensschutz (echte und unechte Rückwirkung) sowie die Integration von Vertrauensschutz werden in die grundrechtsdogmatisch orientierte Prüfung eingebunden. Besonders diejenigen Betroffenen, für die es keine Übergangsregelung gibt, können sich auf den Verfassungsschutz berufen.

Schlagworte

NEUBAU RECHTSWESEN RECHT SOZIALRECHT BESCHAEFTIGUNGSVERBOT GESETZLICHE BESTIMMUNGEN Neue Zeitschrift für Sozialrecht Frankfurt