Neue Entwicklungen bei der Abgrenzung von Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln

Die Analyse der Rechtsprechung der deutschen Gerichtsbarkeit zeigt neben einer notgedrungenen zunehmenden Europarechtsfreundlichkeit noch immer eine an der bislang gewohnten Verhältnissen ausgerichtete Sichtweise. Es wird offenbar, daß die tatsächlichen Änderungen am Markt für Nahrungsergänzungsmittel und Arzneimittel im Grenzbereich nur langsam ihren Niederschlag in der Rechtsprechung finden. Die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Feststellung der Zweckbestimmung nach allgemeiner Verkehrsauffassung sind insoweit größtenteils durchaus geeignete Parameter. Sie sind jedoch zu einem besseren Verständ…