CareLit Fachartikel

Zolltarif: Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 1997 · Heft 8 · S. 29 bis 32

Dokument
42531
CareLit-ID
Jahr
1997
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 1997
Jahrgang 1
Seiten
29 bis 32
Erschienen: 1997-08-01 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der BFH befaßt sich in der nachfolgend abgedruckten Entscheidung mit der Abgrenzung von Arzneimitteln und Lebensmitteln, hier einem Magnesiumpräparat, im zolltarifrechtlichen Sinn. Der BFH trifft keine abschließende Entscheidung, sondern weist die Sache an das Finanzgericht München zurück. Er gibt dem Finanzgericht jedoch Hinweise, wonach die Frage, ob Arzneiwaren oder nichterstattungsbegünstigte Ergänzungslebensmittel vorliegen, nach der sich aus der Beschaffenheit ergebenden Verwendung des Erzeugnisses zu beurteilen ist. Danach sind für den Einzelverkauf aufgemachte Erzeugnisse Arzneiwaren, wenn sie ihrer Besc…

Schlagworte

LEBENSMITTELHYGIENE ARZNEIMITTEL ARZNEIMITTELRECHT RECHTSPRECHUNG Lebensmittel und Recht Frankfurt