CareLit Fachartikel

Einstweilige Anordnung gegen EBM 96 erfolglos

Der Arzt und sein Recht, Frankfurt · 1997 · Heft 11 · S. 33 bis 35

Dokument
43378
CareLit-ID
Jahr
1997
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Der Arzt und sein Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 11 / 1997
Jahrgang 9
Seiten
33 bis 35
Erschienen: 1997-11-01 00:00:00
ISSN
0935-5553
DOI
–

Zusammenfassung

Beschluß des LSG NRW vom 07.05.1996 - L 11 SKa 5/96: Die Klage eines Orthopäden, der sich aufgrund der fallbezogenen Abstaffelungsregelungen (seit 01.01.1996 in Kraft) hinsichtlich der Sonographie und Röntgenleistungen vom Konkurs bedroht sah und die Schließung seiner Praxis befürchtete, wurde abgewiesen. Ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen das Inkrafttreten des EBM zum 01.01.1996 wurde sowohl vom Sozialgericht als auch vom Landessozialgericht als unbegründet zuzückgewiesen.

Schlagworte

ARZTRECHT GESETZ GEBUEHRENORDNUNG FUER AERZTE RECHTSPRECHUNG Der Arzt und sein Recht Frankfurt