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Präparate gegen Mangelzustände: Lebensmittel oder Arzneimittel

Preuß, H.-J.; Hausmann, F. · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 1997 · Heft 12 · S. 10 bis 14

Dokument
43995
CareLit-ID
Jahr
1997
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Preuß, H.-J.; Hausmann, F.
Ausgabe
Heft 12 / 1997
Jahrgang 1
Seiten
10 bis 14
Erschienen: 1997-12-01 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der Bundesfinanzhof ist in seiner bisherigen Rechtsprechung davon ausgegangen, daß Präparate, die im wesentlichen der Behebung von Mangelzuständen oder der Vorbeugung gegen solche dienen, keine Eignung für therapeutische oder prophylaktische Zwecke aufweisen. Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 15. Mai 1997 - Bioforce II: Echinacea - es nunmehr aber für ausreichend erachtet, die Verwendung eines Erzeugnisses für therapeutische oder prophylaktische Zwecke und damit letztlich auch die Einreihung als Arzneimittel zu rechtfertigen, wenn auf dem Beipackzettel die vorbeugende Einnahme zum Schutz vor E…

Schlagworte

LEBENSMITTELHYGIENE ARZNEIMITTEL PROPHYLAXE ARZNEIMITTELRECHT RECHTSPRECHUNG Lebensmittel und Recht Frankfurt