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EG: Ärzte haben Anspruch auf tägliche Ruhezeit

Sp · Deutsches Ärzteblatt · 1993 · Heft 47 · S. 1 bis 1

Dokument
453706
CareLit-ID
Jahr
1993
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Deutsches Ärzteblatt
Autor:innen
Sp
Ausgabe
Heft 47 / 1993
Jahrgang 25
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2025-06-05 00:00:00
ISSN
0172-2107
DOI

Zusammenfassung

Aus Bund und Ländern Bundesrat: Nein zu Krebsregistergesetz BONN. Der Bundesrat hat Anfang November den Entwurf der Bundesregierung für ein Krebsregistergesetz abgelehnt. Diese Entscheidung ist grundsätzlich schon deshalb erfolgt, weil aus Sicht der Länder gar keine Gesetzgebungskompetenz für den Bund besteht. Die Bundesregierung leitet diese aus Artikel 74 Grundgesetz ab. Danach kann der Bund gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig werden, wenn es um "Maßnahmen gegen

Schlagworte

Ärzte Ruhezeit Krebsregistergesetz Bundesrat Diphtherie HIV AIDSPatienten Datenschutz Epidemiologie Patientenrechte Europäisches Parlament Physicians Rest Cancer Registries Data Protection Epidemiology