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Die Rechtsnatur der Mitteilung zur Regelanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betz, P. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 1998 · Heft 5 · S. 227 bis 231

Dokument
46027
CareLit-ID
Jahr
1998
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt
Autor:innen
Betz, P.
Ausgabe
Heft 5 / 1998
Jahrgang 7
Seiten
227 bis 231
Erschienen: 1998-05-01 00:00:00
ISSN
0941-7915
DOI
–

Zusammenfassung

Im folgenden soll der Frage nachgegangen werden, welche Rechtsnatur die Verwaltungsmaß-nahme der Erstellung und zusendung einer Rechtsanpassungsmitteilung zur Regelanpassung nach der jeweiligen Rechtsanpssungsverordnung hat. SLN Soweit ersichtlich besteht Einigkeit darüber, daß eine Rentenanpassungsmitteilung dann den Charakter eines Verwaltungsaktes hat, wenn sie einen Sachverhalt außerhalb der regelmäßigen Rentenanpassung - wie etwa die Berücksichtigung von Änderungen des anrechenbaren Erwerbseinkommens - zum Gegenstand hat. SLN Die Rechtssprechung nimmt dies - zum Teil geradezu selbstverständlich, zum Teil al…

Schlagworte

RENTENVERSICHERUNG VERWALTUNGSBEREICH RECHT ANPASSUNG Neue Zeitschrift für Sozialrecht Frankfurt