Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Pflegeversicherung und Häuslichen Krankenpflege
Mittelstaedt, E. · Pflegen Ambulant, Melsungen · 1998 · Heft 6 · S. 62 bis 63
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. Februar 1998 in mehreren Verfahren unter anderem über die Eingruppierung in die jeweiligen Stufen der Pflegebedürftigkeit sowie über die Auslegung des Begriffes der Grundpflege laut Pflegeversicherung entschieden. Von besonderem Interesse sind hierbei einerseits die Auslegungen zum Begriff der Rund um die Uhr Pflege und andererseits die Ausführungen zu den gemäß 14 Abs. 4 Ziffer 1-3 SGB XI grundpflegerischen Leistungen hinsichtlich der Agbrenzung zur Behandlungspflege. Die Auswirkungen dieser Entscheidungen sollen im folgenden kurz dargelegt und erläutert werden.