CareLit Fachartikel

Neuartiges Verfahren zum Desinfizieren von infektiösem Krankenhausmüll

Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 1998 · Heft 7 · S. 3 bis 9

Dokument
46811
CareLit-ID
Jahr
1998
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 7 / 1998
Jahrgang 2
Seiten
3 bis 9
Erschienen: 1998-07-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

Mit Fragen der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und des Schadenersatzes wegen Betruges befaßt sich der Bundesgerichthof in einem Urteil vom 3.2.1998: geklagt hatte ein Krankenhausträger, dem ein angeblich schon patentiertes und entwickeltes neuartiges Verfahren zum Desinfizieren von infektiösem Krankenhausmüll mit strömendem Sattdampf veräußert worden ist.SLN --> zur Anfechtung eines Lizenzvertrages wegen arglistiger Täuschung durch unrichtige Angaben zur SchutzrechtslageSLN

Schlagworte

ABFALL RECYCLING DESINFEKTION DESINFEKTIONSMITTEL DESINFEKTIONSPLAN URTEIL Krankenhaus und Recht Frankfurt