Die Umsetzung der neuen Medizinprodunkte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) in Gesundheitseinrichtungen (Teil 1)
Böhme, H. · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 1998 · Heft 9 · S. 57 bis 62
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung wurde vom Bundesministerium für Gesundheit am 29. August 1997 erstellt. Mit Beschluß vom 19. Dezember 1997 stimmte der Bundesrat, allerdimgs mit erheblichen Modifikationen, dieser Verordnung zu. Sie wurde am 29. Juni 1998 vom Bundeskabinett beschlossen und im Bundesgesetzblatt 1998 Teil 1 Nr. 42 am 6. Juli 1998 veröffentlicht. Nach 18 MPBetreibV ist diese Verordnung am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft getreten, also am 7. Juli 1998. Doe MPBetreibV enthält 18 Paragraphen in 6 Abschnitten. Der 1. Abschnitt beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und mit allgemeinen Vo…