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Der Grundrechtsschutz von Sozialleistungen in Zeiten der Finanznot

Neumann, V. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 1998 · Heft 9 · S. 401 bis 411

Dokument
47567
CareLit-ID
Jahr
1998
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt
Autor:innen
Neumann, V.
Ausgabe
Heft 9 / 1998
Jahrgang 7
Seiten
401 bis 411
Erschienen: 1998-09-15 00:00:00
ISSN
0941-7915
DOI

Zusammenfassung

Zeiten der Finanznot in öffentlichen Kassen bergen Gefahren für das Sozialleistungssystem. Wenn der Bundeshaushalt notleidend wird, werden auch die Bundeszuschüsse zu den beitragsfinanzierten Sozialleistungen gefährdet, wobei natürlich jede Kürzung eine politische Prioritätensetzung ist. Für die Finanznot der Haushalte vor allem der Bundesanstalt für Arbeit und der Rentenversicherungsträger ist in erster Linie die seit Jahren gleichbleibend hohe Arbeitslosigkeit verantwortlich. Mehr noch als diese Finanznöte läßt die Standortund Globalisierungsdebatte die Fragen nach einem Grundrechtsschutz der Sozialleistungen…

Schlagworte

SOZIALVERSICHERUNG RENTENVERSICHERUNG FINANZIERUNG OEFFENTLICH RENTE SOZIALRECHT SOZIALPOLITIK Neue Zeitschrift für Sozialrecht Frankfurt