Das Entscheidungsmonopol des Bundesausschusses für neue medizinische Verfahren und Außenseitermethoden
Schlenker, R.-U. · Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Frankfurt · 1998 · Heft 9 · S. 411 bis 417
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der 1. Senat des Bundessozialgerichtes (BSG) hat in fünf Urteilen vom 16. 9. 1997 neue Grundsätze für die Beurteilung von Außenseitermethoden und Neulandverfahren in der Medizin festgelegt. Diese Rechtsprechung hat erheblicvhe Konsequenzen für alle Beteiligten im komplexen System der gesetzlichen Krankenversicherung, der Medizinische Dienst und nicht zuletzt die Sozialgerichte. Folgen dürften die Urteile auch für die privaten Krankenversicherungen zeigen. Die Eckpunkte der Entscheidungen: SLN 1. Der Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen erhält ein Entscheidungsmonopol für die Einführung neuer medizinischer…