CareLit Fachartikel

Unwirksame Klauseln in Pflegeheimverträgen

Roßbruch, R. · PflegeRecht, Neuwied · 1998 · Heft 1 · S. 234 bis 238

Dokument
47819
CareLit-ID
Jahr
1998
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 1 / 1998
Jahrgang 2
Seiten
234 bis 238
Erschienen: 1998-10-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Gegenstand diesen Urteils sind vorformulierte Vertragsbedingungen in den vom Heimträger verwendeten Pflegeheimvertragsformularen. So u. a. die Klausel :daß ein Arzt auf Verlangen des Heimträgers darüber entscheiden kann, ob eine Krankenhauseinweisung erforderlich ist oder ob die einseitige Erklärung seitens des Heimträger zur Erhöhung des Pflegekostensatzes ohne Bezugnahme auf die bisherige Berechnungsgrundlage zuläßt. Diese u.a. Klauseln und ein Fallbeispiel lesen Sie in diesem Beitrag.

Schlagworte

HEIMVERTRAG HEIMTRAEGER FALLBEISPIEL VERTRAG PFLEGEHEIM URTEIL RECHTSPRECHUNG PflegeRecht Neuwied