CareLit Fachartikel
Schutz des Wortzeichens Garibaldi für Weine, Schaumweine und Spirituosen, Teigwaren sowie dazugehörende Soßen insbesondere ital. Herkunft
Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 1998 · Heft 11 · S. 29 bis 34
Dokument
48086
CareLit-ID
Jahr
1998
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluß des 26. Senats (Marken-Beschwerdesenats III) des Bundespatentgerichts vom 17. Mai 1995 wird auf Kosten des Widersprechenden zurückgewiesen. SLN Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50. 000, -- DM festgesetzt. SLN
Schlagworte
NAHRUNGSMITTEL
URTEIL
ITALIEN
Lebensmittel und Recht
Frankfurt