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Verfassungsrichter finden kein schlechtes Haar am G-BA

N.N. · MMW - Fortschritte der Medizin · 2016 · Heft 1 · S. 1 bis 1

Dokument
558697
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
ja
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MMW - Fortschritte der Medizin
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2016
Jahrgang 10
Seiten
1 bis 1
Erschienen: 2016-01-01 00:00:00
ISSN
1613-3560
DOI
10.1007/s15006-015-7605-y

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Angriff gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen (G-BA) abgewiesen. Das mächtige Gremium entscheidet über den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen, ist aber in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. In einer aktuellen Beschwerde war deshalb auch wieder die unzureichende demokratische Legitimation des Ausschusses beanstandet worden.Den Richtern war das zu allgemein. Eine Verfassungsbeschwerde müsse unmittelbar auf einzelne Entscheidungen abzielen. Maßgeblich sei dann, ob diejenigen, die von der Entscheidung am stärksten betr…

Schlagworte

Bundesverfassungsgericht G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss Krankenkassen Leistungskatalog demokratische Legitimation Health Care Reform Health Policy Judiciary Legislation Public Health Social Justice MMW - Fortschritte der Medizin