CareLit Fachartikel

Rechtliche Anforderungen an Hausverbote in Einrichtungen des Gesundheitswesens

Prof. Dr. Heyers, J. · Kranken- und Pflegeversicherung · 2025 · Heft 4 · S. 133 bis 139

Dokument
561392
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung
Autor:innen
Prof. Dr. Heyers, J.
Ausgabe
Heft 4 / 2025
Jahrgang 77
Seiten
133 bis 139
Erschienen: 2025-08-21 08:04:14
ISSN
1865-0732
DOI

Zusammenfassung

Hausverbote in Einrichtungen des Gesundheitswesens unterliegen spezifischen Anforderungen, die sowohl öffentlich-rechtliche als auch zivilrechtliche, partiell sogar strafrechtliche Aspekte erfassen. Der Beitrag konkretisiert diese Anforderungen unter Einbezug aktueller Rechtspre chung und zeigt, dass die herkömmliche Beurteilung namentlich in grundrechtlicher und kartell rechtlicher Hinsicht einer Revision unterzogen werden sollte. Den Trägern ist ein umfassenderer Beurteilungsspielraum zuzugestehen, ohne dass prozedurale Aspekte und sachliche Begrün dungserfordernisse vollends ausgeblendet werden sollten.

Schlagworte

Hausverbot Gesundheitswesen rechtliche Anforderungen Grundrechte Hausrecht Zutrittsrecht Patientenrechte rechtliche Schranken Pflegeeinrichtungen Rechtsdurchsetzung Verhältnismäßigkeit Rechtslage Health Facilities Legal Aspects Patient Rights Access to Health Care