Institutionalisierte Eingriffe in das Grundrecht auf persönliche Freiheit abseits des HeimAufG
Aigner, K. ; Braher, B. ; Gaßner, S. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht · 2025 · Heft 4 · S. 117 bis 125
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Folgen und Handlungspflichten, wenn Freiheitsbeschränkungen nicht unter das HeimAufG fal len. Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren in neuen kleinstrukturierten Wohnformen sowie in Krankenanstalten zu einer sehr restriktiven Auslegung des Anwendungsbereichs des Heimaufenthaltsgesetzes (HeimAufG) durch die Gerichte. Kommt das HeimAufG nicht zur An wendung, können Freiheitsbeschränkungen nicht auf ihre Zulässigkeit überprüft werden, und Bewohnerrinnen fallen aus dem Grundrechtsschutz. Gleichzeitig muss das Handeln der Pflegeund Betreuungspersonen neben möglichen haftungsrechtlichen Folgen auch einer strafr…