CareLit Fachartikel

Zur Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Einstellung

Bachmonn, C. · PflegeRecht · 2025 · Heft 12 · S. 697 bis 704

Dokument
570449
CareLit-ID
Jahr
2025
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Bachmonn, C.
Ausgabe
Heft 12 / 2025
Jahrgang 29
Seiten
697 bis 704
Erschienen: 2025-12-20 11:40:03
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

1. Gegenstand eines Zustim mungsersetzungsverfahrens nach § 99 Abs. 4 BetrVG ist die betriebsverfassungsrechtliche Befugnis des Arbeitgebers, die beabsichtigte personelle Maß nahme auf der Grundlage eines bestimmten Zustimmungsersu chens nach § 99 Abs. 1 BetrVG auch angesichts der vom Be triebsrat vorgebrachten Verwei gerungsgründe gegenwärtig und zukünftig durchzuführen. Nicht maßgebend ist, ob die Maßnahme zu dem vom Arbeit geber beabsichtigten Zeitpunkt zulässig war.

Schlagworte

Betriebsrat Zustimmung Einstellung Arbeitsrecht Pflegezulage Gleichbehandlungsgrundsatz Rechtsprechung Auswahlrichtlinien Betriebsvereinbarung personelle Maßnahme Krankenhaus Bewerbungsverfahren Labor Relations Employment Labor Law Health Care Facilities