CareLit Fachartikel

Zum Personalvertretungsrecht Behinderung der Personalratsarbeit

N.N. · Die Personalvertretung · 2026 · Heft 2 · S. 82 bis 87

Dokument
571405
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 2 / 2026
Jahrgang 26
Seiten
82 bis 87
Erschienen: 2026-02-04 09:48:46
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

1. Wird einem Personalratsmitglied der Zugang zur Dienststelle sowie der Zugriff auf der Personalratstätig keit dienende informationstechnische Einrichtungen und auf Datenbestände untersagt, ist das Behinde rungsverbot nach § 10 Halbsatz 1 BPersVG zwangsläu fig betroffen. Allerdings stellt es keine unzulässige Behinderung bei der Wahrnehmung personalvertre tungsrechtlicher Aufgaben oder Befugnisse durch die Dienststellenleitung dar, wenn die Behinderung auf einem rechtmäßigen Handeln der Dienststelle beruht

Schlagworte

Personalvertretungsrecht Personalratsarbeit Behinderung Dienststelle Sicherheitsrisiko Geheimhaltung Bundeswehr Extremismus Verfassungstreuepflicht Meinungsfreiheit Labor Relations Employment Law Freedom of Speech Extremism Military Personnel Security Clearance