CareLit Fachartikel

Zur Dauervergütung

N.N. · BtPrax · 2026 · Heft 1 · S. 1 bis 3

Dokument
571671
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2026
Jahrgang 35
Seiten
1 bis 3
Erschienen: 2026-02-10 10:02:10
ISSN
0942-2390
DOI

Zusammenfassung

ie Voraussetzungen für die Aufhebung des Dauervergütungsbeschlusses liegen dann nicht vor, wenn sich die zugrundeliegende Sachoder Rechtslage nicht wesentlich geändert hat. 2. Die Aufhebung der Dauervergütungsanordnung, um dem Betreuer die Möglichkeit zu nehmen, Verzugszinsen geltend zu machen, ist ermessensfehlerhaft. Der Gesetzeszweck der Verfahrenseffizienz darf nicht durch unzureichende Handhabung der Organisation von automatisierten Zahlungsabläufen beeinträchtigt werden.

Schlagworte

Dauervergütung Betreuungsrecht Verzugszinsen Aufhebung Ermessensfehler Verfahrenseffizienz Vergütungsrecht Amtsgericht Betreuer Landeskasse Inflationsausgleich Rechtsprechung Legal Guardianship Guardianship Compensation Legal Decision Making