Selbstbestimmte Familienplanung – das Konzept der Kostenübernahme von Verhütungsmitteln des Gesundheitsamts Düsseldorf

Ausgangslage Auf Basis des Bundessozialhilfegesetzes wurden für bedürftige Frauen ab dem 21. Lebensjahr die Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel bis zur Einführung der Hartz IV Gesetzgebung als Sonderleistungen vom Sozialamt übernommen. Infolge der Umsetzung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes und der Veränderungen im Sozialgesetzbuch seit dem Jahr 2004 ist die Finanzierung von Verhütung für Menschen mit geringem Einkommen problematisch. Kosten für Verhütungsmittel bleiben in den pauschalisierten Regelsätzen für Arbeitslosengeld II-Empfänger*innen unberücksichtigt. Vor diesem Hintergrund gaben im R…