Wildwuchs an Einstufungskriterien erfordert eine Novelle der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz
Prof. Dr. Greifeneder, M. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht · 2026 · Heft 1 · S. 16 bis 19
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Pflegegeldbegutachtung. Schon vor mehr als zehn Jahren haben wir in der ÖZPR uns kritisch mit der Problematik der zu vielen verschiedenen, oftmals nicht allgemein zugänglichen Einstufungs vorgaben abseits von Bundespflegegeldgesetz und Einstufungsverordnung auseinandergesetzt und auf den untragbaren Zustand verschiedener Rechtsgrundlagen im Verfahren beim Sozialversi cherungsträger einerseits und beim Sozialgericht andererseits hingewiesen. Die Situation hat sich seither nicht gebessert, im Gegenteil. In diesem Beitrag wird daher ein aktueller Überblick über diese Rechtsgrundlagen gegeben und der dringende Bedar…