CareLit Fachartikel

Zur Dauervergütung

N.N. · BtPrax · 2026 · Heft 2 · S. 1 bis 3

Dokument
581219
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 2 / 2026
Jahrgang 35
Seiten
1 bis 3
Erschienen: 2026-04-27 09:11:37
ISSN
0942-2390
DOI
–

Zusammenfassung

chlagworte: Dauerbewilligungsbeschluss muss alle für die Vollstreckbarkeit erforderlichen Angaben enthalten Ein Dauerbewilligungsbeschluss, der mangels hinreichender Bestimmtheit nicht vollstreckbar ist, ist rechtswidrig. Daher muss der Dauerbewilligungsbeschluss den Schuldner, die Höhe der Forderung und Angaben zum Fälligkeitszeitpunkt der erst in der Zukunft fällig werdenden Vergütung enthalten

Schlagworte

Berlin BtPrax