Zwangsvollstreckung aus Räumungsurteil bei Gesundheitsgefährdung
N.N. · Recht & Psychiatrie · 2024 · Heft 2 · S. 96 bis 98
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
eitsätze (der Redaktion): 1. Macht der Vollstreckungsschuldner für den Fall einer Zwangsräumung substanziiert ihm drohende schwerwiegende Gesundheitsgefahren geltend, haben sich die Tatsacheninstanzen − beim Fehlen eigener Sachkunde − zur Achtung der verfassungsrechtlich verbürgten Rechtspositionen aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG regelmäßig mittels sachverständiger Hilfe ein genaues Bild davon zu verschaffen, welche gesundheitlichen Folgen im Einzelnen mit einem Umzug verbunden sind, insbesondere welchen Schweregrad zu erwartende Gesundheitsbeeinträchtigungen voraussichtlich erreichen werden und mit welcher Wahrsche…