CareLit Fachartikel

Leistungen nach dem SGB II während Entwöhnungsbehandlung

N.N. · Recht & Psychiatrie · 2022 · Heft 1 · S. 50 bis 53

Dokument
581474
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Recht & Psychiatrie
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2022
Jahrgang 1
Seiten
50 bis 53
Erschienen: 2026-04-29 08:44:48
ISSN
0724-2247
DOI
–

Zusammenfassung

eitsätze (der Redaktion): 1. Für den Leistungsausschluss während des Vollzugs einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung kommt es in gleicher Weise wie bei Anwendung der Ausschlussregelung des § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II als unverzichtbare Voraussetzung auf den Aufenthalt in einer Einrichtung an. 2. Die Freiheitsstrafe wird weiterhin im Sinn von § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II »vollzogen«, wenn und solange sich der Betroffene mit seinem Einverständnis und der Zustimmung des Gerichts in einer staatlichen Einrichtung zur Behandlung seiner Abhängigkeit im Sinn von § 35 Abs. 1 BtMG aufhält.

Schlagworte

EINRICHTUNG FACHKLINIK UNTERBRINGUNG STRAFE GERICHT URTEIL AUFNAHME THERAPIE ZEIT Krankenhaus Arbeit Berlin Psychiatrie Gesetz Recht & Psychiatrie